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09.02.2021 / Ansichten / Seite 8

Vom Kapital schweigen

Linke und SPD stellen Wahlprogramme vor

Arnold Schölzel

Die Überschriften der SPD »scheinen direkt von uns abgeschrieben zu sein«, meinte Bernd Riexinger am Montag bei der Vorstellung des Entwurfs für ein Linke-Wahlprogramm auf eine Journalistenfrage. Der Unterschied sei: »Wir halten uns an Wahlversprechen.« Seine Kovorsitzende Katja Kipping fügte an: Es gebe zwar Schnittstellen, auf Die Linke sei aber »Verlass bei Entspannung, Frieden und Krieg«. Sowie: »Wir würden nie einen CDU-Mann ins Bundeskanzleramt wählen.«

Es hätte auch heißen können: »Beim Kanzler werden wir nicht gefragt.« Das ist trivial, reicht aber für eine erste Klärung. Ein Mitregierungsprogramm muss Die Linke nicht aufstellen. Kanzler sein schließt ein, sie auszuschließen. In Thüringen wurde zwar gerade die faktische Koalition von Linke, SPD und Grünen mit der CDU verlängert, die Ramelow-Partei hat aber ihre Eintrittskarte – Abscheu über die eigene Herkunft aus dem »Unrechtsregime« bek...

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