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12.01.2021 / Ansichten / Seite 8

Leicht zu begreifen

LL-Demo und Polizeigewalt

Nico Popp

Die Berliner Luxemburg-Liebknecht-Demonstration am Sonntag war der Umstände halber keine Großveranstaltung, aber dennoch ertragreich für die politische Bildung. Da ist zunächst zu reden von einer Polizeiführung, die sich erstmals seit vielen Jahren dafür entschieden hat, die Demo direkt anzugreifen. Den nötigen Vorwand lieferte (mutmaßlich unfreiwillig) eine kleine Gruppe von Demonstranten, die sich mit den Farben und Symbolen der Freien Deutschen Jugend am Frankfurter Tor eingefunden hatte. Diese Kostümierung ist, genau wie die FDJ als solche, trotz des Verbots der westdeutschen FDJ im Jahr 1951 nicht illegal, weil sie im Oktober 1990 mit dem zu diesem Zeitpunkt noch vorhandenen Parteien- und Organisationsbestand der DDR von der Bundesrepublik übernommen und akzeptiert worden war.

Die Details regelte damals der sogenannte Einigungsvertrag, der, soweit hier bekannt, bislang nicht für nichtig erklärt wurde. Die verbotene FDJ und ...

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