1.000 Abos für die Pressefreiheit!
Gegründet 1947 Montag, 14. Juni 2021, Nr. 135
Die junge Welt wird von 2546 GenossInnen herausgegeben
1.000 Abos für die Pressefreiheit! 1.000 Abos für die Pressefreiheit!
1.000 Abos für die Pressefreiheit!
07.01.2021 / Inland / Seite 8

»Die PKK wird in der BRD eifrig kriminalisiert«

Berliner Staatsanwaltschaft stellt Verfahren gegen kurdischen Verein ein. Kein Ende der Verfolgung in Sicht. Ein Gespräch mit Lukas Theune

Gitta Düperthal

Die Berliner Staatsanwaltschaft hat am 29. Dezember das Verfahren gegen das Demokratische Gesellschaftszentrum der Kurdinnen und Kurden in Deutschland, Nav-Dem, wegen Planungen zur Feier des Gründungsjahrestages der Arbeiterpartei Kurdistans, PKK, eingestellt. Bei einer Razzia schlug die Polizei 2018 Fensterscheiben und Türen des Vereins ein und beschlagnahmte Informationstechnik. Wie kam es zum Ergebnis?

Im Durchsuchungsbeschluss heißt es, nach Auskünften des Verfassungsschutzes habe Nav-Dem im Dezember 2017 diese Veranstaltung geplant, um die Gründung der PKK zu feiern. Um dies zu überprüfen sei eine Durchsuchung notwendig geworden. Die Faktenlage dafür war insgesamt dünn. Deshalb hatte die Staatsanwaltschaft das Verfahren mangels hinreichenden Tatverdachts eingestellt. Ich habe bei dem Prozess einen beschuldigten Vorstandsvorsitzenden vertreten, bei dem zu Hause gleichfalls eine Durchsuchung stattgefunden hatte. Mich hat es nicht überrascht, dass diese...

Artikel-Länge: 3853 Zeichen

Dieser Beitrag ist gesperrt und nur für Onlineabonnenten lesbar. Die Tageszeitung junge Welt finanziert sich vor allem aus den Aboeinnahmen. Mit einem Onlineabo tragen Sie dazu bei, das Erscheinen der jungen Welt und ihre Unabhängigkeit zu sichern.

Für Unentschlossene gibt es die Tageszeitung junge Welt auch am Kiosk, für 1,90 € wochentags und 2,30 € am Wochenende. Alle belieferten Verkaufsstellen in Ihrer Nähe finden Sie hier.

Vollen Zugriff auf alle Artikel bietet das Onlineabo. Jetzt bestellen unter www.jungewelt.de/abo.

Unverzichtbar! Jetzt junge Welt stärken.

Bitte einloggen
Hilfe bei Einlog-Problemen

Abo abschließen

Gedruckt

Printabo

Sechs mal die Woche: Hintergrund und Analysen, Kultur, Wissenschaft und Politik. Und Samstag acht Seiten extra.

43,60 Euro/Monat Soli: 55,60 €, ermäßigt: 30,60 €

Online

Onlineabo

24/7: Sofortiger Zugang zu allen Artikeln und Beilagen. Downloads, Mailausgabe, Features, das ganze Archiv.

20,60 Euro/Monat Soli: 27,60 €, ermäßigt: 13,60 €

Verschenken

Geschenkabo

Anderen eine Freude machen: Verschenken Sie jetzt ein Abonnement der Printausgabe.

43,60 Euro/Monat Soli: 55,60 €, ermäßigt: 30,60 €