Kommt Zeit, kommt Unrat
SPD schiebt Drohnenbewaffnung auf
Arnold SchölzelEntgegen anderslautenden Gerüchten ist die SPD für die Anschaffung bewaffneter Drohnen, d. h. für Angriffswaffen. Als solche nutzen z. B. die USA ihre fliegenden Killergeräte seit Jahren »von deutschem Boden« aus. Das ist völkerrechts- und vertragswidrig, siehe z. B. die »abschließende Regelung in bezug auf Deutschland« von 1990, bekannt als »Zwei-plus-vier-Vertrag«. Klagt aber jemand gegen die US-Mordaktionen vor deutschen Gerichten und flüchten die sich mal nicht in Winkelzüge, geht die Bundesregierung in Revision. Irgendwann kommt das passende Rechtsstaatsurteil.
Wer sich beim Regieren ans extralegale Abschlachten von Staats wegen gewöhnt, entwickelt eine Art Sucht. Die SPD ist, so gesehen, bei Kampfdrohnen fast schuldunfähig. Wäre sie eine Person, könnte man die gespalten nennen, denn unter Mitgliedern und Wählern geht sie mit Friedenspolitik hausieren. Es ist stets wie 1914.
Also entschied ...
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