Kauf im Kiez! Zum jW-Kioskfinder >
Gegründet 1947 Montag, 25. Oktober 2021, Nr. 248
Die junge Welt wird von 2589 GenossInnen herausgegeben
Kauf im Kiez! Zum jW-Kioskfinder > Kauf im Kiez! Zum jW-Kioskfinder >
Kauf im Kiez! Zum jW-Kioskfinder >
01.12.2020 / Schwerpunkt / Seite 3

»Leid darf nicht Begründung für weiteres Leid sein«

Anti-BDS-Bundestagsbeschluss und Klage dagegen. Gespräch mit Judith Bernstein, Ahmed Abed, Amir Ali und Christoph Glanz

Jakob Reimann

Sie verklagen den Bundestag. Worum geht es?

Amir Ali: Aus unserer Sicht geht es darum, dass der Bundestag sich mit der Resolution auf die Seite der ultrarechten israelischen Regierung stellt, die ein Apartheidsystem praktiziert und das Leben der Palästinenser massiv beschränkt.

Ahmed Abed: Mit der Anti-BDS-Resolution verletzt der Bundestag das Recht der Kläger auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit. Er ruft sogar zum Rechtsbruch auf, indem er Städte und Kommunen dazu auffordert, ihnen die Nutzung öffentlicher Räume zu verweigern – und das ohne gesetzliche Grundlage! Deswegen muss die Resolution aufgehoben werden.

Wie kam es zum Bundestagsbeschluss?

Judith Bernstein: Der Beschluss ist der Höhepunkt einer langen Entwicklung. Früher gab es noch eher die Möglichkeit, den israelischen Staat sachlich zu kritisieren. Mittlerweile wird jeder, der dies versucht, mit Antisemitismusvorwürfen überzogen. Wir können den leider erfolgreichen Versuch, Palästinenserinnen und ...

Artikel-Länge: 4194 Zeichen

Dieser Beitrag ist gesperrt und nur für Onlineabonnenten lesbar. Die Tageszeitung junge Welt finanziert sich vor allem aus den Aboeinnahmen. Mit einem Onlineabo tragen Sie dazu bei, das Erscheinen der jungen Welt und ihre Unabhängigkeit zu sichern.

Für Unentschlossene gibt es die Tageszeitung junge Welt auch am Kiosk, für 1,90 € wochentags und 2,30 € am Wochenende. Alle belieferten Verkaufsstellen in Ihrer Nähe finden Sie hier.

Vollen Zugriff auf alle Artikel bietet das Onlineabo. Jetzt bestellen unter www.jungewelt.de/abo.

Unverzichtbar! Jetzt junge Welt stärken.

Bitte einloggen
Hilfe bei Einlog-Problemen

Abo abschließen

Gedruckt

Printabo

Sechs mal die Woche: Hintergrund und Analysen, Kultur, Wissenschaft und Politik. Und Samstag acht Seiten extra.

43,60 Euro/Monat Soli: 55,60 €, ermäßigt: 30,60 €

Online

Onlineabo

24/7: Sofortiger Zugang zu allen Artikeln und Beilagen. Downloads, Mailausgabe, Features, das ganze Archiv.

20,60 Euro/Monat Soli: 27,60 €, ermäßigt: 13,60 €

Verschenken

Geschenkabo

Anderen eine Freude machen: Verschenken Sie jetzt ein Abonnement der Printausgabe.

43,60 Euro/Monat Soli: 55,60 €, ermäßigt: 30,60 €

Die XXVII. Internationale Rosa-Luxemburg-Konferenz findet am 8.1.2022 als Präsenz- und Livestreamveranstaltung statt. Informationen und Tickets finden Sie hier.