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14.08.2003 / Ausland / Seite 9

Khatami räumt Scheitern ein

Irans Präsident zog vor Jugendlichen Negativbilanz bei Umsetzung seiner Reformvorhaben

Rüdiger Göbel

Die Gründungszeremonie des »Nationalen Kongresses« nichtstaatlicher Jugendorganisationen in Teheran hat es in sich gehabt. Vor Hunderten von iranischen Jugendlichen räumte Präsident Mohammed Khatami am Dienstag in einer Grußbotschaft ein, mit seinem demokratischen Reformprogramm größtenteils gescheitert zu sein. Kurz zuvor hatte der sogenannte Wächterrat zwei bereits vom Parlament gebilligte Gesetzesvorhaben Khatamis als verfassungswidrig abgelehnt. Die Entwürfe sahen unter anderem Maßnahmen gegen Folter sowie eine Erweiterung der Frauenrechte vor. Außerdem sollte die Macht des Wächterrates zugunsten des Präsidenten verringert werden. Der Wächterrat kontrolliert alle Gesetze auf ihre Vereinbarkeit mit dem islamischen Recht Scharia.

Khatami erklärte allerdings auch, seine Wahlversprechen, Demokratie und Freiheit zu fördern, nicht gebrochen zu haben. »Ich bleibe dem Versprechen verpflichtet, das ich der Nation gegeben habe, obwo...

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