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05.08.2003 / Ansichten / Seite 3

Spanische Truppen nach Irak: Schaut die Vereinigte Linke zu?

jW sprach mit Copncha Denche, Generalkoordinatorin für soziale Bewegung der Vereinigten Linken (IU)

Ralf Streck

F: Spaniens Regierung schickt fast 1300 Soldaten nach Irak. Die ersten Teile der »Brigade Plus Ultra« sind inzwischen angekommen. Was hält die IU davon?

Für uns ist das eine sehr schlechte Nachricht. Sie bedeutet, daß auf der einen Seite mit der Logik des Krieges fortgefahren wird. Auf der anderen Seite wird weiter die demokratische Kontrolle im Parlament ausgehebelt. Hier wurde im Vorfeld ebenso-wenig informiert wie in der Öffentlichkeit. Auch wenn von »Friedenstruppen« die Rede ist, wird Spanien damit Teil der imperialen US-Strategie. Nicht zulestzt geht es natürlich darum, für spanische Firmen einen Teil der Kriegsbeute zu sichern.

F: Wie ist es möglich, daß eine solche Entscheidung nicht im Parlament verabschiedet wird?

Es ist offensichtlich, daß demokratische Grundsätze auf das niedrigste Niveau zurückgeschraubt werden. Da es kein UNO-Mandat für den Einsatz gibt, handelt es sich schlicht um die Fortführung der Illegalität. Dieser Krieg und ...





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