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05.08.2020 / Inland / Seite 4

Extremismusdoktrin in der Krise

Bayerns Verfassungsschutz sieht Instrumentalisierung der Pandemie in »allen Phänomenbereichen«

Claudia Wangerin

Die Coronapandemie werde von »Extremisten aller Phänomenbereiche« instrumentalisiert, warnte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) am Dienstag bei der Vorstellung der Halbjahresinformationen des Landesverfassungsschutzes. »Selbst die absurdesten Verschwörungsmythen haben momentan regelrecht Hochkonjunktur. Sie entbehren jeder Faktenbasis, sind aber geeignet, größere Bevölkerungskreise mit einer grundlegenden Unzufriedenheit mit dem Rechtsstaat zu infizieren«, wurde Herrmann in einer Mitteilung des Ministeriums zitiert. Überraschend war daran nur der Sprachgebrauch: Während ein Großteil der linksliberalen Kritiker der »Coronarebellen« immer noch von »Verschwörungstheorien« dieser Bewegung spricht, schien Herrmann hier immerhin zwischen Theorie und Mythologie zu unterscheiden. Darauf folgte erwartungsgemäß die Gleichsetzung von Kapitalismuskritik mit rassistischen Schuldzuweisungen und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit. Als Beispiel für rechte V...

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