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13.07.2020 / Titel / Seite 1

Einigung bei Syrien-Hilfe

UN-Sicherheitsrat verlängert grenzüberschreitende Lieferungen. Russland und China setzen sich durch

Karin Leukefeld

Der UN-Sicherheitsrat hat am Samstag in New York die grenzüberschreitenden UN- Hilfslieferungen für Teile der syrischen Provinz Idlib um ein weiteres Jahr verlängert. Die entsprechende Resolution 2533 wurde mit zwölf Stimmen angenommen, Russland, China sowie die Dominikanische Republik enthielten sich.

Die Resolution sieht vor, dass UN-Hilfskonvois über den türkisch-syrischen Grenzübergang Bab Al-Hawa für zwölf Monate fortgesetzt werden können. Der Grenzübergang Bab Al-Salam, nördlich der syrischen Wirtschaftsmetropole Aleppo, wird für UN-Hilfskonvois geschlossen. 2014 waren vier Grenzübergänge für UN-Hilfslieferungen geöffnet worden, um Personen in Gebieten unter Kontrolle bewaffneter Regierungsgegner zu versorgen. Zwei dieser Passagen – Nassib aus Jordanien und Al-Jarubija aus dem Nordirak – waren Ende 2019 geschlossen worden.

Grenzüberschreitende Hilfe erfolgt auf Basis einer zeitlich befristeten Ausnahmeregelung, weil sie die Regierung des betroffenen...

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