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11.06.2003 / Ansichten / Seite 3

Neue Basisdemokratie in Venezuela: Kann Gesellschaft verändert werden?

jW sprach mit Ramón Darío Vivas Velazco, Rechtsanwalt und Abgeordneter des venezolanischen Parlamentes für die »Bewegung Fünfte Republik« von Präsident Hugo Chávez

Harald Neuber

F: Zu den zentralen Zielen der Regierung Chávez zählt die Etablierung einer partizipativen Demokratie, in der die Bevölkerung direkt an den Entscheidungen der Regierung beteiligt wird. Was sind die Grundprinzipien dieses Modells?

Uns geht es nicht um einen Politik-, sondern um einen Systemwechsel. Die Abgeordneten auf den verschiedenen Ebenen des Staates konnten bislang machen, was sie wollten. Die Menschen hatten nur alle vier oder fünf Jahre das Recht, ihre Stimme abzugeben. Das wollen wir ändern, indem wir den Menschen mehr Pflichten und Rechte geben.

In den Jahren vor dem Amtsantritt von Hugo Chávez hat es zugespitzte soziale Konflikt in Venezuela gegeben, die auf diese Diskrepanz zwischen Regierung und Bevölkerung zurückzuführen sind. Im Rahmen dieser Proteste wurde durchweg eine größere Beteiligung an den Regierungsentscheidungen gefordert. Chávez ist also nicht plötzlich und unvermittelt auf der Bildfläche erschienen, sondern wird von einer b...



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