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24.03.2020 / Ausland / Seite 6

Der NATO unterworfen

Nordmazedonien wird 30. Mitglied der westlichen Kriegsallianz. Parlamentswahlen wegen Coronaviruspandemie verschoben

Roland Zschächner

Die Ausübung der Demokratie ist bis auf unbestimmte Zeit verschoben: Die Wahlbehörde in Nordmazedonien hat am Sonntag entschieden, die Vorbereitungen für die für den 12. April geplanten, vorgezogenen Parlamentswahlen zu stoppen. Hintergrund sind die am Samstag von der Regierung beschlossenen verschärften Maßnahmen, um die Ausbreitung des neuartigen Coronavirus zu verlangsamen, wie die Nachrichtenagentur MIA meldete. Seit Sonntag gilt nun unter anderem von neun Uhr abends bis zum nächsten Morgen um sechs Uhr eine allgemeine Ausgangssperre.

Die vorgezogenen Neuwahlen waren im Februar durch die Auflösung des Parlaments notwendig geworden. Die damals in Koalition mit Parteien der albanischen Minderheit regierenden Sozialdemokraten (SDSM) hatten den Termin gut abgepasst. Sie setzten darauf, durch die absehbare Aufnahme des Landes in die NATO eine Mehrheit im 120 Sitze umfassenden Sobranie in Skopje zu erhalten. In der vergangenen Woche wurden die Weichen für d...

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