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09.03.2020 / Schwerpunkt / Seite 3

Kampf um die Macht

Drei Wahlen in zwölf Monaten: In Israel herrscht ein Patt zwischen Premier Netanjahu und Herausforderer Benny Gantz

Knut Mellenthin

Vor einer Woche hatte Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu am Wahlabend vor jubelnden Anhängern einen »riesigen Sieg« verkündet. Jetzt muss er den Verlust seines Amts befürchten. Zum einen wollen seine Gegner im Parlament zwei Gesetze beschließen lassen, die es verhindern würden, dass Netanjahu Premierminister bleiben kann. Wenn sie zusammenhalten, hätten sie in der neuen Knesset, die am 16. März vereidigt wird, eine Mehrheit von 62 der 120 Abgeordneten. Außerdem hat Netanjahus Hauptwidersacher, Benny Gantz von den »Blau-Weißen«, am Sonnabend seine Absicht ankündigen lassen, die Bildung einer Koalitionsregierung zu versuchen.

Suche nach Mehrheiten

Zur Frage, wie er das schaffen will, hat der ehemalige Generalstabschef der israelischen Streitkräfte sich noch nicht öffentlich geäußert. Dafür müsste er mindestens 61 Abgeordnete hinter sich bringen. Das würde aber voraussetzen, dass außer den »Blau-Weißen« und dem linken Block aus Arbeitspartei, Meretz u...

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