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29.01.2020 / Antifa / Seite 15

Glimpflich davongekommen

Prozess gegen Neonazilabel »Oldschool Records«: Landgericht Memmingen verhängt Geldstrafe für Plattenproduzenten

Sebastian Lipp

Es hätte ein empfindlicher Schlag gegen die Finanzierungsquelle der Allgäuer Neonaziszene werden können. Über Jahre hat sich der Prozess gegen den faschistischen Plattenproduzenten Benjamin Einsiedler und seine Propagandaschmiede aus der beschaulichen Kurgemeinde Bad Grönenbach hingezogen. Am Ende ist jedoch mit Blick auf die Anklagepunkte von den zunächst offiziell festgestellten mehr als 900 Straftaten nicht viel übrig geblieben. Wegen »Verbreitung nationalsozialistischer Propaganda«, Volksverhetzung und Verstößen gegen Jugendschutzregelungen verurteilte das Landgericht Memmingen Einsiedler am 17. Januar zur Zahlung einer Geldstrafe von 100 Tagessätzen zu je 40 Euro.

Von den insgesamt 4.000 Euro darf der altgediente »Unternehmer« jedoch direkt 400 Euro abziehen. Denn diese zehn Tagessätze gelten wegen der langen Verfahrensdauer als bereits vollstreckt, wie das Gericht nach der zweitägigen Verhandlung entschied. Allerdings sollen rund 1.100 Euro Gewinn a...

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