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07.12.2019 / Ausland / Seite 7

Offenbarungen gegen Iran

EU-Trio unterstellt Teheran Entwicklung »nuklearfähiger« Raketen. Verstoß gegen Vorlagen liegt nicht vor

Knut Mellenthin

Am Donnerstag behauptete Spiegel online: »Iran entwickelt offenbar weiter Atomraketen«. Das klingt aufregend. Das Magazin stützt seine Darstellung auf einen Brief, den die ständigen Vertreter Frankreichs, Deutschlands und Großbritanniens (das sogenannte EU-Trio) bei der UNO an den Generalsekretär der Weltorganisation gerichtet haben. Von »Atomraketen« ist in dem Schreiben jedoch keine Rede, sondern nur von der Entwicklung »nuklearfähiger« Raketen, »nuclear-capable ballistic missiles«. Das wäre ungefähr so, als würde man einen Lkw als »Bombenlaster« bezeichnen, weil er die technische Kapazität hat, eine große Menge Sprengstoff zu befördern.

Das EU-Trio behauptet, Irans Raketenentwicklung sei unvereinbar mit der Resolution 2231 des UN-Sicherheitsrats vom 20. Juli 2015. Genauer gesagt geht es um den Paragraphen 3 von Anhang B. Diesen angeblichen Verstoß solle UN-Generalsekretär António Guterres in seinem nächsten Bericht zur Umsetzung der Resolution 2231 als...

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