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05.11.2019 / Ausland / Seite 6

Vor der vierten Stufe

Irans »Revolutionsführer« erneuert Veto gegen Verhandlungen mit USA

Knut Mellenthin

Irans »Oberster Revolutionsführer« Ali Khamenei hat am Sonntag sein grundsätzliches Verbot bekräftigt, Verhandlungen mit den USA führen. Er wählte dafür eine Ansprache vor Schülern und Studenten am Jahrestag der Besetzung der US-Botschaft in Teheran vor 40 Jahren. Manche Leute, so Khamenei, hätten die Vorstellung, dass Verhandlungen mit den USA die bestehenden Probleme lösen könnten. Das sei aber »hundertprozentig falsch«. Den USA gehe es lediglich darum zu zeigen, dass Iran in die Knie gezwungen worden sei, indem es Verhandlungen akzeptiert, und um den Beweis, dass ihre »Politik des maximalen Drucks« das richtige Mittel sei.

Khamenei bezog sich damit auf das Zwölf-Punkte-Paket, das von US-Außenminister Michael Pompeo im Mai 2018 vorgestellt worden war und das seither die Ausgangsbasis für alle »Dialogangebote« der Trump-Administration ist. Verlangt wird vom Iran unter anderem die Einstellung der Unterstützung für die syrische Regierung und für befreundet...

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