Gegründet 1947 Dienstag, 21. Januar 2020, Nr. 17
Die junge Welt wird von 2218 GenossInnen herausgegeben
18.10.2019 / Inland / Seite 4

»Prüffall« AfD verlangt Sondersitzung

Landtag in Erfurt debattiert über »Verfassungsschutz«. Fraktionen verteidigen Geheimdienst

Im Thüringer Landtag ist die AfD-Fraktion unter dem Vorsitz von Björn Höcke am Donnerstag ein zweites Mal mit ihrer Inszenierung als Opfer des Landesamtes für Verfassungsschutz und von dessen Präsidenten, Stephan J. Kramer, auf scharfen Widerspruch der anderen Fraktionen gestoßen. Ursprünglich wollte die AfD bereits die Sitzung vom 10. Oktober dafür nutzen, um Kramer an den Pranger zu stellen, weil dieser den Landesverband vor einem Jahr zu einem »Prüffall« erklärt hatte (siehe jW vom 11.10.). Die Regierungsfraktionen von Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen stimmten aber dagegen.

Der Präsident des »Verfassungsschutzes« hatte 2018 erklärt, dass sein Amt prüfe, ob es die Thüringer AfD wegen möglicher Verfassungsfeindlichkeit beobachte. Die AfD wirft Kramer deshalb vor, sein Amt missbraucht zu haben. Er diffamiere die AfD gezielt, sagte Höc...

Artikel-Länge: 3058 Zeichen

Sie benötigen ein Online-Abo • jetzt bestellen
Bitte einloggen
Hilfe bei Einlog-Problemen

Abo abschließen

Gedruckt

Printabo

Sechs mal die Woche: Hintergrund und Analysen, Kultur, Wissenschaft und Politik. Und Samstag acht Seiten extra.

41,80 Euro/Monat Soli: 52,80 €, ermäßigt: 29,80 €

Online

Onlineabo

24/7: Sofortiger Zugang zu allen Artikeln und Beilagen. Downloads, Mailausgabe, Features, das ganze Archiv.

19,80 Euro/Monat Soli: 25,80 €, ermäßigt: 12,80 €

Verschenken

Geschenkabo

Anderen eine Freude machen: Verschenken Sie jetzt ein Abonnement der Printausgabe.

41,80 Euro/Monat Soli: 52,80 €, ermäßigt: 29,80 €