Vielfach wird an dieser Stelle der Sozialabbau beschworen. Die Horrormeldungen überschlagen sich förmlich, denn längst geht es nicht mehr um jenen »schleichenden« Sozialabbau, der seit mindestens 15 Jahren Stück für Stück vonstatten geht: Mittlerweile geht es um die Abkehr von einer wie glaubwürdig auch immer gestalteten sozialen Verfassung dieser Gesellschaft.

Jetzt, da auch die letzten SPD-Mitglieder und Gewerkschafter – was sich ja bekanntlich gegenseitig keinesfalls ausschließt – gemerkt haben, was die Stunde schon seit Jahren schlägt, wird es an der Zeit, darauf hinzuweisen, was wir – auch aus eigener Schuld in die Defensive gekommen – hier überhaupt vergeblich verteidigen.

Mit dem Sozialstaat verhält es sich nämlich ähnlich wie mit dem Betriebsverfassungsgesetz: Es ist keine Wohltat, sondern eher eine Investition von Staat und Kapital in unsere Verwertbarkeit und Fügsamkeit. Die sozialen Sicherungssysteme werden ohnehin nur von der Klasse der ...