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07.04.2003 / Ansichten / Seite 3

Deutsche Kollateralgewinne: Militärmacht Kerneuropa?

jW sprach mit Tobias Pflüger, Mitarbeiter der Informationsstelle Militarisierung IMI

Michael Liebler

F: Bundeskanzler Schröder sorgte unlängst mit seinen Äußerungen, man müsse über die Finanzierung der Bundeswehr neu nachdenken, für Aufregung innerhalb der Koalition. Später nahm er dieses Statement zurück. War es nur so dahin gesagt?

Verteidigungsminister Peter Struck hat ja nach einer ersten Irritation darauf hingewiesen, daß die Umstrukturierung der Bundeswehr planmäßig laufe. Es ist eine Umschichtung der Militärausgaben in zwei Richtungen vorgesehen: Zum einem werden die Ausgaben für Beschaffungsprojekte insgesamt erhöht. Zum anderen forciert man innerhalb dieser Beschaffungsprojekte diejenigen, mit denen auch Interventionen oder Stationierungseinsätze möglich sind. Das heißt, der Umbau der Bundeswehr zur Interventionsarmee wird vorangetrieben.

F: Bedeutet das Nein der Bundesregierung zum Irak-Krieg, daß sie gegen Präventivkriege ist?

Nein. Zentraler Punkt der Veränderungen bei der Bundeswehr sind die neuen verteidigungspolitischen Richtlinie...





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