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16.07.2019 / Ausland / Seite 7

Kein Neuanfang

Nach den Wahlen Ende März wird in Thailand die Regierung vereidigt. Mitglieder der Militärjunta besetzen Spitzenposten

Thomas Berger

In Thailand ist die wochenlange Pattsituation seit den Parlamentswahlen im März beendet. Voraussichtlich am heutigen Dienstag wird die neue Regierung von König Maha Vajiralongkorn vereidigt. Nachdem die »Palang Pracharat Party« (PPRP) die notwendige Zahl an Koalitionspartnern finden konnte, hatte das Staatsoberhaupt die Liste des neuen Kabinetts am vergangenen Mittwoch gebilligt. Mit Prayuth Chan-ocha an der Spitze steht dieses vor allem für Kontinuität – obwohl bei den Parlamentswahlen knapp die Hälfte der Wähler für einen demokratischen Neuanfang gestimmt hatte.

Die Wahlen Ende März bedeuteten das formelle Ende von fünf Jahren Militärdiktatur. Die »Pheu Thai Party« (PT), die vor der damaligen Machtergreifung der Generalsclique um Armeechef Prayuth im Mai 2014 regiert hatte, war mit einem kleinen Vorsprung stärkste Kraft geworden. Die vor der Abstimmung neugegründete liberale »Future Forward Party« (FFP) war zur drittstärksten Partei gewählt worden. Ledi...

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