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12.07.2019 / Inland / Seite 4

Kandidatin blitzt ab

Ursula von der Leyen soll EU-Kommissionspräsidentin werden. Grüne und Linke dagegen, Sozialdemokraten noch unentschlossen

Kristian Stemmler

Die SPD fährt schweres Geschütz auf, um die Wahl von Kriegsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zur Präsidentin der EU-Kommission noch zu verhindern. Der Vorsitzende der SPD-Gruppe innerhalb der sozialdemokratischen Fraktion im Europaparlament, Jens Geier, hatte vor dem Treffen mit von der Leyen am Mittwoch ein Papier verteilt, in dem deren Affären und Verfehlungen aufgelistet sind. Überschrieben ist das Papier mit: »Warum Ursula von der Leyen eine unzulängliche und ungeeignete Kandidatin ist«, wie die Deutsche Presseagentur am Donnerstag berichtete.

Aufgeführt wird in dem in englischer Sprache verfassten Text unter anderem die »Berateraffäre« um den kostspieligen Einsatz externer Fachleute bei der Modernisierung der Bundeswehr (siehe jW vom 19. Oktober). Auch die »Kostenexplosion« bei der Sanierung des Segelschulschiffs der Kriegsmarine, »Gorch Fock«, w...

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