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05.07.2019 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Konzernschonender Kohleausstieg

Bundesregierung legt Fahrplan für Regelungen vor. Kraftwerksbetreiber eröffnen Preisverhandlungen

Die Bundesregierung hat am Mittwoch den Fahrplan für Regelungen gegen die weitere Nutzung von Kohle vor allem in der Energiewirtschaft vorgelegt. Demnach soll es im Herbst zunächst einen Entwurf für ein sogenanntes Steinkohlegesetz geben. Parallel soll der Braunkohleausstieg mit den Kraftwerksbetreibern besprochen werden.

Nach dem Willen von Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) soll das Gesetz zur Steinkohle »Ende 2019« vom Bundestag verabschiedet werden. Der Schwerpunkt des Ministers liegt darauf, »dass zu jedem Zeitpunkt die Versorgungssicherheit gewährleistet bleibt«. Um das zu erreichen, sollen die Kohlekraftwerke »planbar und in gleichmäßigen Schritten vom Netz gehen«, wie es in dem Papier des Ministeriums heißt.

Und der Ausstieg soll den großen Konzernen nicht wehtun. So führe man mit den Betreibern »Gespräche« über einen geordneten Ausstieg aus der Braunkohle. Man habe sich »zum Ziel gesetzt, eine einvernehmliche Lösung zu erzielen«. Der Austau...

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