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27.06.2019 / Ausland / Seite 6

Tage der Entscheidung

Iran auf Teilrückzug aus dem Wiener Abkommen vorbereitet. Trump will »Dialog« erzwingen

Knut Mellenthin

Am heutigen Donnerstag überschreitet Iran voraussichtlich die im Wiener Abkommen festgelegte Höchstgrenze für die Lagerung von schwachangereichertem Uran. Das wäre der erste iranische Verstoß gegen die 2015 mit den USA, Russland, China, Frankreich, Deutschland und Großbritannien abgeschlossenen Vereinbarungen, die nach ihrem englischen Titel oft als JCPOA abgekürzt werden. US-Präsident Donald Trump hatte am 8. Mai 2018 verkündet, dass die USA keine ihrer Verpflichtungen aus dem Abkommen einhalten würden. Angesichts der reaktivierten US-Sanktionen schrecken auch die verbliebenen fünf Vertragspartner des Iran, vor allem das sogenannte EU-Trio, davor zurück, ihren Teil der Verpflichtungen, nämlich die Normalisierung der Wirtschaftsbeziehungen, zu erfüllen.

Die Überschreitung der auf 300 Kilo festgelegten Höchstgrenze für den Bestand an schwachangereichertem Uran ist ohne praktische Bedeutung, wird aber vor allem in den USA und Israel einen heftigen Propagand...

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