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18.06.2019 / Schwerpunkt / Seite 3

Falsche Flaggen sieht man besser

Anfang Juli 2018 wurde in Belgien ein angeblicher Anschlag gegen »Volksmudschaheddin« aufgedeckt

Knut Mellenthin

Die erste Juliwoche 2018 war für die diplomatischen Bemühungen der iranischen Regierung außergewöhnlich wichtig. Am 8. Mai hatte US-Präsident Donald Trump offiziell verkündet, dass die Vereinigten Staaten sich nicht länger an ihre Verpflichtungen aus dem Wiener Abkommen von 2015 halten würden. Alle Sanktionen, auf deren Anwendung sein Vorgänger Barack Obama verzichtet hatte, sollten in zwei großen Schüben – Anfang August und Anfang November – wieder eingesetzt werden. Damit waren die wirtschaftlichen und finanziellen Vorteile, die sich der Iran durch die Vereinbarungen erhofft hatte, fast vollständig dahin.

Am 6. Juli sollten sich die Außenminister der anderen Unterzeichner des Abkommens zum ersten Mal nach dem 8. Mai in Wien treffen, um, soweit noch möglich, über die Schadensbegrenzung zu beraten. Neben dem Iran waren Russland, China, Frankreich, Deutschland und Großbritannien beteiligt. Zuvor wollte Präsident Hassan Rohani die Schweiz und Österreich bes...

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