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17.06.2019 / Inland / Seite 5

Beim Abschreiben erwischt

Konzept der Grünen für Kindergrundsicherung: Eckpunkte überschneiden sich auffällig mit Vorschlägen der Linkspartei

Bernd Müller

Die Partei Bündnis 90/Die Grünen hat ihre soziale Ader entdeckt. Speziell gegen Kinderarmut will sie nun angehen. Am Mittwoch stellten Parteichefin Annalena Baerbock und Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt in Berlin das Konzept einer Kindergrundsicherheit vor, mit dem das Dickicht aus Sozialleistungen wie Kindergeld, Kinderzuschlag und dem Hartz-IV-Satz für Kinder gelichtet werden soll.

Die am Mittwoch präsentierten Vorschläge sind allerdings gar nicht so neu, wie es mitunter dargestellt wird. Die Partei Die Linke hatte schon vor Jahren teils gleichlautende, teils weitergehende Vorschläge gemacht. Dennoch begrüßten führende Linke-Politiker den Vorstoß der Grünen und sehen darin eine Chance, gemeinsame Sache zu machen.

Bereits in ihrem Programm zur Bundestagswahl 2017 hatten die Grünen gefordert, Kindergeld und Kinderfreibeträge durch eine Grundsicherung zu ersetzen, die unabhängig vom Einkommen der Eltern gezahlt werden sollte. Konkrete Zahlen hatten si...

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