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11.06.2019 / Ausland / Seite 7

Abstimmung im Halbdunkel

Moldau: Erst keine Regierung, dann zwei. Sozialisten und »proeuropäische Reformer« schließen Notkoalition

Reinhard Lauterbach

Nach monatelangem Stillstand hat die politische Situation in der Republik Moldau eine überraschende Wendung genommen. Am Samstag bildeten die als »prorussisch« geltenden Sozialisten und die prowestliche »Reformpartei« Acum (Jetzt) im Parlament eine Koalition. Ihr Hauptzweck ist laut eigenen Aussagen die Beendigung der »Okkupation des Landes durch die Oligarchie«. Die beiden Parteien wählten Acum-Chefin Maia Sandu zur Ministerpräsidentin und die Sozialistin Sinaida Gretschanaja zur Parlamentschefin. Staatspräsident Igor Dodon von den Sozialisten unterstützte die Entscheidungen des Parlaments.

Die Einigung kam in letzter Minute. Am Freitag hatte das moldauische Verfassungsgericht offenbar vorsorglich die Auflösung des Parlaments angeordnet, das drei Monate keine Koalition gebildet hatte. Das ist in der Verfassung so vorgeschrieben. Aber weil das Gericht seine Anordnung traf, ohne den Ablauf der Frist abzuwarten, sahen Sozialisten und Acum offenbar ihre Chan...

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