Der Schwarze Kanal
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05.06.2019 / Antifa / Seite 15

Braune Tarnlisten

Neonazis ziehen nach Kommunalwahlen in Sachsen für Listen mit harmlos wirkenden Namen in Stadt- und Gemeinderäte ein

Volkmar Wölk

Die Kommunalwahlen am 26. Mai, kurz vor denen zu Landtagen im Herbst, waren auch ein Testlauf. Sie vermittelten Stimmungsbilder und ließen Träume von Regierungsmehrheiten wachsen oder wieder zerplatzen. In Sachsen gilt das für den von einer »rot-rot-grünen« Koalition aus SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen. Derweil hofft die AfD, »die mit Abstand stärkste Kraft« zu werden und nennt ihren Wahlaufruf vorsorglich »Regierungsprogramm«. Für andere waren die Kommunalwahlen die Gelegenheit auszutesten, wie groß der politische Spielraum Raum rechts von der AfD ist oder ob es hinreichend Platz zum Manövrieren zwischen CDU und AfD gibt.

Beispiel Zwickau, viertgrößte Stadt Sachsens: Dort mussten Die Linke (14,7 Prozent) und die SPD (10,2 Prozent) bei der Gemeinderatswahl 2019 deutliche Verluste verbuchen. Die Linkspartei verlor 6,7 Prozentpunkte, die SPD 5,2. Die Grünen (6,5 Prozent) gewannen minimal hinzu. Krachend verlor die CDU (22 Prozent) mit einem Minus v...

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