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10.03.2003 / Ausland / Seite 8

»Bedrohung für den Weltfrieden ...«

jW dokumentiert Resolutionsentwurf der USA, Großbritannien und Spaniens

* Die USA, Großbritannien und Spanien haben dem Weltsicherheitsrat am Freitag (Ortszeit) einen Entwurf für eine neue Irak-Resolution vorgelegt, der einen Krieg gegen Irak legitimiert und unbestätigten Informationen zufolge am Dienstag eingebracht werden soll. Darin werden zunächst alle vorherigen UN-Entschließungen aufgeführt, denen zufolge Irak zur Abrüstung verpflichtet ist. Wörtlich heißt es dann weiter:

Der Sicherheitsrat(...)

unter Hinweis darauf, daß er in seiner Resolution 1441 (2002) beschloß,

daß Irak seine Verpflichtungen erheblich verletzt hat und nach wie vor erheblich verletzt,

daß er Irak aber gleichzeitig eine letzte Chance einräumte, seinen Abrüstungsverpflichtungen nach den einschlägigen Resolutionen nachzukommen,

unter Hinweis darauf, daß der Rat in seiner Resolution 1441 (2002) beschloß,

daß falsche Angaben oder Auslassungen in der von Irak gemäß der Resolution vorgelegten Erklärung sowie jegliches Versäumnis I...











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