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20.05.2019 / Inland / Seite 5

Noch ein BAföG-Reförmchen

Förderzahlen steigen leicht. Versäumnisse der letzten Jahre ohne Ausgleich. Opposition sieht Nachholbedarf

Ralf Wurzbacher

Am Donnerstag abend verabschiedete der Bundestag mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen bei zwei Ablehnungen und 259 Enthaltungen in abschließender Lesung die von Bundesministerin Anja Karliczek (CDU) eingebrachte 23. Novelle des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG). Das neue Regelwerk tritt mit Stichtag 1. August zum kommenden Wintersemester 2019/20 in Kraft. Mit dem erklärten Ziel, den Kreis der Leistungsempfänger um 100.000 bis Ende der Wahlperiode zu erhöhen, will der Bund zusätzlich 1,2 Milliarden Euro für das Förderinstrument bereitstellen. »Damit erneuern wir das Versprechen der sozialen Marktwirtschaft, jedem jungen Menschen gute Startchancen zu geben«, behauptete die Ministerin bei ihrer Rede im Parlament.

Das glauben längst nicht alle. »Sie gleichen den Sinkflug des BAföG nicht aus«, betonte Nicole Gohlke von der Linksfraktion, an die Adresse der Koalition gerichtet. »Damit öffnet sich die soziale Schere beim Bildungszugang weiter.« Auc...

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