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18.05.2019 / Ausland / Seite 7

Terminsuche abgeschlossen

Neugewählter ukrainischer Präsident Selenskij wird am Montag vereidigt. Poroschenko verabschiedet sich mit Gesetz zur Zwangsukrainisierung

Reinhard Lauterbach

Nach wochenlangem Hin und Her steht der Termin für die Amtseinführung des neugewählten ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenskij. Am kommenden Montag soll er seinen Amtseid vor dem Parlament ablegen, wie die Mehrheit der Abgeordneten am Donnerstag beschloss. Noch in der Ausschusssitzung am Mittwoch waren insgesamt sieben Terminvorschläge ins Plenum eingebracht worden. Der Montag war der erste Termin, der dabei eine absolute Mehrheit erzielte.

Mit der Festlegung ist ein Schwebezustand beendet, den die Anhänger des abgewählten Staatsoberhaupts Petro Poroschenko künstlich in die Länge gezogen hatten. So wurde nicht nur die Entscheidung über den Tag der Vereidigung, die nun zum letztmöglichen Termin stattfinden wird, bevor die Wahl für ungültig erklärt werden müsste, immer wieder vertagt. Zwischendurch wurde zudem der Präsident des Verfassungsgerichts von seinem Posten abberufen. Dessen Aufgabe ist es, den Amtseid des neuen Präsidenten abzunehmen. Das hatt...

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