17.05.2019 / Ansichten / Seite 8

Nahe bei Trump

Bundestagsfraktionen zu Antisemitismus

Arnold Schölzel

Menschenrechte ja, aber nicht für alle, z. B. nicht für Palästinenser. Dieser Herrenvolkmaxime folgt ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU/CSU, SPD, FDP und Grünen, über den der Bundestag am heutigen Freitag laut Tagesordnung 30 Minuten debattieren soll, eine sogenannte Sofortabstimmung. Überschrift: »Der BDS-Bewegung entschlossen entgegentreten – Antisemitismus bekämpfen«. Mit BDS-Bewegung – das Kürzel steht für »Boycott, Divestment and Sanctions«, »Boykott...

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