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11.05.2019 / Geschichte / Seite 15

»Bodenkrieg in Bielefeld«

Chronik eines Überfalls (Teil 27). Wie Joseph Fischer vor 20 Jahren auf einem Parteitag mit »Auschwitz« die »rot-grüne« Kriegsregierung rettete

Rüdiger Göbel

Die NATO bombardiert Jugoslawien seit 50 Tagen und Nächten, da kommen die Grünen am 13. Mai 1999 in Bielefeld zu ihrem Kriegsparteitag zusammen. Es ist eine schwierige Gemengelage: Weite Teile der Basis lehnen den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg auf dem Balkan ab und fordern eine sofortige und bedingungslose Einstellung der Bombardierungen. Die Spitzen von Fraktion und Regierungspartei stehen hingegen stramm. Sowohl die Bundesvorstandssprecherin Gunda Röstel wie auch Umweltminister Jürgen Trittin geben klar zu erkennen, dass ein entsprechender Beschluss des außerordentlichen Bundesparteitages nicht bindend für die Fraktionsmitglieder sei. Abgeordnete seien »nur ihrem Gewissen« verantwortlich, so die pfiffige Begründung für das »Weiter so« zum Krieg. Gegenüber jW erklärt auch die Grünen-Finanzexpertin Christine Scheel, dass sie sich an einen Beschluss der Partei nicht unbedingt gebunden fühlen würde. »Es käme auf die Formulierung an«, erklärt die mensch...

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