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11.05.2019 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Mehr Staatsknete für E-Autos

Zu Lust und Risiken des Kapitalverkehrs

Lucas Zeise

»Wir betreiben hier keinen russischen Kollektivismus. Dies ist ein privates Projekt mit staatlicher Unterstützung«, sagte der französische Wirtschaftsminister Bruno Le Maire. Er stellte Anfang des Monats in Paris zusammen mit seinem deutschen Amtskollegen Peter Altmaier ein gemeinsames Projekt zur Herstellung von Batterien für Elektroautos vor. Beteiligt sind PSA (die französische Muttergesellschaft von Opel), Siemens, das belgische Chemieunternehmen Solvay und der französische Batteriehersteller Saft. 1,2 Milliarden Euro sollen aus den beiden Staatshaushalten in den Bau von drei Batteriefabriken sowie zugehörige Forschung gesteckt werden. Le Maire hatte wohl im Überschwang vergessen, dass es in Russland seit nunmehr fast dreißig Jahren mit dem Kollektivismus nicht mehr so weit her ist. Aber den Segen der EU-Kommission hat er sich für diese staatliche Subvention geholt, denn die kann als »Hüterin der EU-Verträge« staatliche Beihilfen normalerweise nicht d...

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