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11.05.2019 / Inland / Seite 5

Kevin darf das nicht

70 Jahre Grundgesetz (Teil 10). Wer ist hier Verfassungsfeind?

Otto Köhler

Die Soziale Marktwirtschaft, wie wir sie fast alle lieben, kommt nicht im Grundgesetz vor. Das kann aber nichts daran ändern, dass sie als übergesetzlicher Wohlstand über unserer Verfassung schwebt.

Von Anfang an. Ach was: vor Anfang an. Nein, gemeint ist nicht der Artikel 15, der da auch irgendwie in unserem Grundgesetz herumsteht. Artikel 15: »Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel können zum Zwecke der Vergesellschaftung durch ein Gesetz, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt, in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft überführt werden.«

Sozialisierung der Produktionsmittel? Griff nach dem bescheidenen Privateigentum großer Konzerne? Will man der Familie Quandt alles wegnehmen bis zum letzten BMW? Sie hatte schon genug darunter zu leiden, dass Goebbels ihr die geschiedene Frau Quandt wegschnappte (»Der Untergang« am Sonntag auf Arte gesehen? Wo diese bedauernswerte Frau ihren sechs Kindern Gift geben muss. Nur weil ...

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