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11.05.2019 / Schwerpunkt / Seite 3

Offensive ausgesetzt

Dürres Papier und neuer Streit: EU-Sondergipfel in Sibiu sollte »Reformprozess« ankurbeln. Daraus wurde nichts

Jörg Kronauer

Eine wortreiche, aber inhaltsarme gemeinsame Erklärung, der übliche Zoff und die Ankündigung, sich in nicht einmal drei Wochen wieder zu treffen: Die Bilanz des Sondergipfels der EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstag im rumänischen Sibiu ist, gelinde gesagt, dürftig. Die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Staaten ohne Großbritannien waren zusammengekommen, um über die »Zukunft Europas« zu beraten. Das Ergebnis waren ein dürres Papier und neuer Streit.

Eigentlich hätte die Sache ganz anders laufen sollen. Ursprünglich hatten die »EU-27« nach dem britischen Austrittsreferendum vom 23. Juni 2016 ein zweigleisiges Vorgehen geplant. Zum einen sollte der EU-Austritt für Großbritannien so nachteilig wie möglich gestaltet werden, um an dem Land ein abschreckendes Exempel zu statuieren und allen, die auch nur im entferntesten daran dachten, gleichfalls die Union zu verlassen, bereits den Gedanken daran ein für allemal auszutreiben. Das ist, jedenfalls au...

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