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24.04.2019 / Abgeschrieben / Seite 8

Eskalation gegen Kuba und die Welt stoppen!

Das Netzwerk Cuba forderte am Dienstag zum sogenannten Helms-Burton-Gesetz ein Ende der kriegerischen Embargomaßnahmen der USA gegen Kuba und andere Länder:

US-Präsident Trump und seine Berater haben ihre zunehmenden Aggressionen und alltäglichen Subversionen gegen Kuba nochmals verschärft. Der jüngste unilaterale Schritt der US-Regierung gegen Kuba bezieht sich auf das umstrittene sogenannte Helms-Burton-Gesetz der USA (abgekürzt »Libertad«), das 1996 in Kraft trat und die offiziell 1962 verhängte Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade zum Gesetz erhob.

Titel III des US-Gesetzes legt fest, dass US-Staatsangehörige vor den Gerichten des Landes Klage gegen jeden Ausländer einreichen können, der nach Auffassung der US-Regierung »illegal Handel treibt« mit US-Eigentum, das von Kuba in den 1960er Jahren verstaatlicht wurde. Was von US-Seite verschwiegen wird: Bei der Verstaatlichung des ausländischen Eigentums war von Kuba eine gesetzliche Entschädigung vo...

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