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20.04.2019 / Titel / Seite 1

Den Spieß umdrehen!

Brüssel beschließt milliardenschweren »EU-Verteidigungsfonds«. Bei den Ostermärschen protestieren Tausende gegen Aufrüstung und Krieg

Sebastian Carlens

Dafür ist immer Geld da: Das Europaparlament hat am Donnerstag Pläne für einen »EU-Verteidigungsfonds« gebilligt, der zunächst mit 13 Milliarden Euro ausgestattet werden und schon ab 2021 zur Verfügung stehen soll. Die Idee: Um international mitzuhalten, sollen Rüstung, Forschung und Truppenausstattung einem Kommando unterstellt werden. Nach Angaben der Brüsseler EU-Kommission existieren in Europa parallel 178 verschiedene Waffensysteme, in den USA hingegen nur 30. Das bereitet der Politik gehörig Kopfzerbrechen.

Diese EU, die sich vor kurzem noch als »Friedensmacht« inszenierte, brutalisiert sich – passend zur anstehenden Europawahl – in ungekanntem Ausmaß. Der Sieg über den Sozialismus in Europa hat das Kapital nicht friedlicher, sondern aggressiver gemacht. Der diesjährige 70. Geburtstag der NATO, eigentlich der Moment für Feierstunden, große Reden und Beteuerungen ewiger und unverbrüchlicher transatlantischer Freundschaft, ist de facto ausgefallen. Un...

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