Der Schwarze Kanal
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09.04.2019 / Schwerpunkt / Seite 3

Neuer Zweikampf

Algeriens Protestbewegung gibt sich nicht mit Bouteflikas Abgang zufrieden. Regimeinterne Flügel ringen um die Macht. Ausgang offen

Sofian Philip Naceur

Algeriens Staatspräsident Abdelaziz Bouteflika hat nach mehr als sechswöchigen Massenprotesten letzte Woche seinen Rücktritt erklärt. Seine Fraktion im Machtapparat ist damit angezählt. Der unausweichliche politische Übergangsprozess wird dabei inzwischen auch formell eingeleitet. Heute will sich der für die Formalitäten einer vorzeitigen Absetzung des Präsidenten verantwortliche Verfassungsrat in Algier treffen. Es wird erwartet, dass das Gremium entsprechende Schritte einleiten und, wie in der Verfassung vorgesehen, beide Parlamentskammern damit beauftragen wird, den Präsidenten des Oberhauses des algerischen Parlaments, des Rates der Nation, als Übergangsstaatschef zu ernennen. Sollte dieser Schritt vollzogen werden, müsste dieser neue interimsmäßig amtierende Präsident innerhalb von 90 Tagen Präsidentschaftswahlen ausrufen und organisieren, bei denen er selber nicht antreten darf.

Das damit praktisch, wenn auch nur auf Zeit designierte neue Staatsober...

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