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21.02.2019 / Titel / Seite 1

Russland braucht Frieden

Putins Jahresbotschaft: Moskau gegenüber USA weiter gesprächsbereit. Schwerpunkt der Rede aber Sozialpolitik und Entwicklung

Reinhard Lauterbach

Der russische Präsident Wladimir Putin hat in seiner Jahresbotschaft den internationalen Spannungen mit den USA nur verhältnismäßig wenig Raum gewidmet. Den Großteil der zweieinhalbstündigen Ansprache vor 2.000 Abgeordneten, Honoratioren und hohen Beamten nahmen – wie auch schon in den vergangenen Jahren – Fragen der Modernisierung Russlands ein.

Mit Blick auf die internationale Lage warf Putin den USA vor, auf »unehrliche Weise« aus dem INF-Vertrag zur Abschaffung der Mittelstreckenraketen ausgestiegen zu sein. Er deutete an, Russland habe Verständnis für die Sorgen der USA über die nukleare Aufrüstung von durch den INF-Vertrag nicht gebundenen Drittstaaten – gemeint ist in erster Linie wohl China. Putin sagte wörtlich: »Wir sind zu weiteren Gesprächen über Abrüstungsthemen bereit. Aber an verschlossene Türen anklopfen werden wir nicht mehr«. Russland werde niemals als erstes Land neue Mittelstreckenraketen stationieren. Sollten die USA aber mit ihren Pl...

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