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04.04.2003 / Titel / Seite 1

Mehr für die Rüstung

Schröder zieht in Regierungserklärung Konsequenzen aus Irak-Krieg und Wirtschaftskrise

Arnold Schölzel

Zeitgleich mit der Bekanntgabe der Arbeitslosenzahlen für März – mit 4,6 Millionen ein neuer Rekord seit 1990– durch die Bundesanstalt für Arbeit in Nürnberg legte Bundeskanzler Gerhard Schröder am Donnerstag in einer Regierungserklärung vor dem Bundestag seine Schlußfolgerungen aus der internationalen Lage und den jüngsten Beratungen der EU dar. Sein Fazit: Deutschland und Europa müssen in der Weltpolitik mehr zu sagen haben. Das verlangt vor allem militärische Stärke.

Bereits zu Beginn seiner Rede verwies Schröder auf die Mission »Concordia«, mit der die EU zum erstenmal in ihrer Geschichte am Montag einen militärischen Einsatz von der NATO übernommen hatte. Er halte »es für besonders bemerkenswert, daß die EU gerade in Mazedonien ihre militärische Handlungsfähigkeit zum Ausdruck« bringe. Dort sei es gelungen, einen schwelenden Konflikt einzudämmen und einen drohenden Bürgerkrieg gar nicht erst ausbrechen zu lassen. Auf die Vorgeschichte des Einsatze...

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