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16.01.2019 / Inland / Seite 5

Depression? Dein Problem!

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn verwehrt sich gegen mehr kassenärztliche Therapieplätze. Protestpetition beschäftigt den Bundestag

Ralf Wurzbacher

Soviel Unmut hat ein politisches Vorhaben selten provoziert. Rund 200.000 Menschen haben binnen kurzer Zeit per Petition ihren Protest gegen das sogenannte Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) von Bundesgesundheits­minister Jens Spahn (CDU) zum Ausdruck gebracht. Mit Hilfe des Gesetzes solle gewährleistet werden, dass psychisch erkrankten Menschen schneller eine Behandlung zuteil wird. Das jedenfalls behauptet Spahn – aber kaum einer nimmt es ihm ab. Seine Kritiker warnen vor dem genau gegenteiligen Effekt: Demnach drohten Bedürftige in einer Vielzahl von Fällen um einen Therapieplatz gebracht zu werden. Das Projekt diene damit in Wahrheit nicht der Beschleunigung der Verfahren, sondern der Rationierung notwendiger Leistungen.

Am Montag hatten die Gegner Gelegenheit, ihre Einwände in öffentlicher Sitzung im Petitionsausschuss des Bundestags vorzubringen. Der musste zum Thema tagen, weil das dafür nötige Quorum von 50.000 Zeichnungen am 6. Dezember ...

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