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08.01.2019 / Schwerpunkt / Seite 3

Vergiftetes Angebot

China soll in einen neuen Abrüstungsvertrag gezwungen werden. Dem Frieden dient das nicht

Jörg Kronauer

Auch Abrüstungsvorschläge können vergiftete Angebote sein. Außenminister Heiko Maas hat am Wochenende bekräftigt, den Sitz im UN-Sicherheitsrat, den Deutschland seit dem 1. Januar für zwei Jahre innehat, nutzen zu wollen, um »Fragen der Abrüstung und der nuklearen Nichtverbreitung prominent auf die Agenda« zu setzen. Seit dem Kalten Krieg hätten sich »die Gewichte verschoben«. Daher müssten »auch Länder wie China und Indien« in die Verhandlungen einbezogen werden. Im Gespräch ist seit geraumer Zeit etwa ein neuer INF-Vertrag unter Beteiligung nicht nur Washingtons und Moskaus, sondern auch Beijings.

China, das den bestehenden INF-Vertrag nicht unterzeichnet hat, besitzt tatsächlich eine hohe Zahl an Kurz- und Mittelstreckenraketen – rund 1.600, hieß es kürzlich bei der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP). Die Raketen seien zwar »überwiegend mit konventionellen Sprengköpfen« ausgestattet, allerdings lägen gut 90 Prozent von ihnen »im INF-Reichweitenspe...

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