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05.01.2019 / Ausland / Seite 6

Auf dem Weg zum Streik

Ungarns Gewerkschaften und andere Organisationen laufen sich mit Demo für landesweiten Ausstand warm

Matthias István Köhler

Für den Samstag hat in Budapest ein breites Bündnis von Organisationen erneut zu Protesten gegen die seit dem 1. Januar gültige Novelle des ungarischen Arbeitsrechts aufgerufen. Zu der Demonstration auf dem Heldenplatz mobilisiert haben verschiedene Gewerkschaften und liberale Oppositionsparteien, aber auch die neofaschistische Partei Jobbik. Das neue Gesetz sieht unter anderem vor, die mögliche Anzahl der jährlichen Überstunden von 250 auf 400 anzuheben. Zudem haben Unternehmer die Möglichkeit, die Mehrarbeit ihrer Beschäftigten nicht innerhalb eines Jahres, sondern binnen dreier zu verrechnen.

Die Gewerkschaften sehen in der Kundgebung einen ersten Schritt hin zu einem landesweiten Streik, sollte die Regierung unter Ministerpräsident Viktor Orban nicht auf eine Liste mit vier Forderungen reagieren, die von einer nach Weihnachten gegründeten Arbeitsgruppe erstellt wurde. Wie die sozialdemokratische Tageszeitung Nepszava am Donnerstag berichtete, verlange...

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