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05.12.2018 / Antifa / Seite 15

Unwissentlich als »Feind« gelistet

Beratungsstellen für Betroffene rechter Gewalt fordern behördliche Informationspflicht

Gitta Düperthal

Der Verband der Beratungsstellen für Betroffene von rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt (VBRG) fordert, sogenannte »Feindeslisten« mutmaßlicher rechter Terrornetzwerke gegenüber dort Genannten offenzulegen. Die Landeskriminalämter müssten alle Einzelpersonen und Institutionen informieren, die darin aufgeführt sind, erklärte der Verband am Freitag. Während Medienberichte unter anderem von Taz, Focus und junge Welt über die Existenz mehrerer extrem rechter Netzwerke unter Beteiligung von ehemaligen und aktiven Bundeswehr-Soldaten sowie Mitarbeitern von Strafverfolgungsbehörden sich häufen, sind unabhängige Opferberatungsstellen zunehmend beunruhigt: Die Behörden müssten alle Betroffenen umfassend informieren, die im Visier mutmaßlicher rechter Terrornetzwerke wie »Blutorden«, »Uniter« oder dem des früheren Bundeswehroffiziers um Franco A. stünden, heißt es in der Erklärung. »Wir müssen jetzt öffentlich Druck machen, damit das Recht auf Informa...

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