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05.11.2018 / Inland / Seite 4

Bayerischer Sonderweg

Münchner will Nichtzulassung von Anklage wegen YPG- und YPJ-Symbolen beantragen

Claudia Wangerin

Bayerns Justiz lässt die Dinge nicht schleifen, nur weil Gerichte in anderen Bundesländern der Meinung sind, es sei gar nicht alles strafbar, was Angeklagten am Weißwurstäquator zur Last gelegt wird. Zum Beispiel das Zeigen der Flagge der syrisch-kurdischen Volksverteidigungskräfte (YPG) via Facebook oder auf Demonstrationen. Unter anderem deshalb wurde im Oktober gegen den Münchner Kommunikationswissenschaftler Kerem Schamberger Anklage erhoben. Neben fünf Facebook-Einträgen mit Symbolen der Volks- und der Frauenverteidigungseinheiten YPG und YPJ beziehungsweise der Partei der Demokratischen Union (PYD) wird ihm in vier Fällen vorgeworfen, Fahnen der syrisch-kurdischen Milizen auf Demonstrationen getragen zu haben. Auch, dass er sich in der Münchner Abendzeitung mit einer solchen Fahne abbilden ließ, wird Schamberger zur Last gelegt.

Zudem soll er eine Polizeibeamtin diffamiert haben, indem er sie auf Facebook als Person mit »türkisch-nationalistisc...

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