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02.11.2018 / Ausland / Seite 8

»Bestehende Regelungen werden gezielt untergraben«

Seevölkerrecht stößt angesichts der Abschottungspolitik im Mittelmeer an seine Grenzen. Ein Gespräch mit Valentin Schatz

Kristian Stemmler

Im Mittelmeer sind zivile Rettungsschiffe an die Kette gelegt, während die sogenannte libysche Küstenwache Flüchtlinge weiter in Massen auf offener See abfängt. Auf welcher rechtlichen Grundlage ist Libyen in diesem Jahr eine »Search and Rescue«- bzw. SAR-Zone von 80 Seemeilen zugestanden worden, in der es selbst für die Suche und Rettung Schiffbrüchiger zuständig ist?

Das ist im Übereinkommen über Seenotrettung von 1979 geregelt, zu dessen Parteien sowohl die EU-Küstenstaaten am Mittelmeer als auch Libyen zählen. Vor dem Antrag Libyens auf eine SAR-Zone vor seiner Küste gab es dort offiziell keine. Statt dessen hat das italienische »Maritime Rescue Coordination Centre« bzw. MRCC in Rom die Rettungseinsätze koordiniert.

Mit der Einrichtung der SAR-Zone hat das Koordinierungszentrum in Rom die Verantwortung für Rettungseinsätze an Libyen abgegeben. Wie ist das mit bestehenden internationalen Übereinkommen vereinbar?

Italien unterstützt Libyen beim Aufbau e...

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