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06.10.2018 / Inland / Seite 4

Unter falscher Flagge

Hamburgs Deklaration zum »sicheren Hafen« stellt sich als irreführend heraus

Kristian Stemmler

Immer mehr Städte und Gemeinden in der Bundesrepublik und im europäischen Ausland erklären sich zu »sicheren Häfen« für im Mittelmeer aus Seenot gerettete Menschen. Zuletzt hat am Montag die Lübecker Bürgerschaft einen entsprechenden Beschluss gefasst. Dem ging zehn Tage zuvor die Deklaration der Bürgerschaft von Hamburg voraus – der Stadt mit dem größten Seehafen der Bundesrepublik. Wer sich den Text des am 26. September eingebrachten Antrags der Hamburger Regierungsmehrheit von SPD und Bündnis 90/Die Grünen genauer ansieht, muss feststellen: Zum Jubel, wie er zum Beispiel in Lokalmedien stattfand, besteht kein wirklicher Anlass.

Der Begriff »sicherer Hafen« ist dabei nicht streng wörtlich zu verstehen – viele Kommunen, die sich dazu erklärt haben, verfügen – wie etwa Berlin – über keinen Seehafen. Gemeint ist die Bereitschaft, im Mittelmeer gerettete Flüchtlinge vorbehaltlos aufzunehmen. Dafür hat die Organisation »Seebrücke« das Konzept entwickelt und ...

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