18.08.2018 / Wochenendbeilage / Seite 3 (Beilage)

Die Rechtsempfindler

Arnold Schölzel

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz hat sich erwischen lassen. Hans-Georg Maaßen traf sich nicht nur mit Frauke Petry und Alexander Gauland, sondern jüngst auch mit Stephan Brandner, für die AfD im Bundestag und Vorsitzender von dessen Rechtsausschuss. Der Westjurist wurde bekannt, weil er im Thüringer Landtag als Abgeordneter zwischen 2014 und 2017 eine Rekordzahl von Ordnungsrufen erzielte – etwa mit »Inzucht«, »Koksnasen« oder was sonst das Gemüt eines AfD-Pöblers belastet. Brandner ist ein Repräsentant des »gesunden Volksempfindens«, der z. B. für die Kanzlerin schon jahrzehntelange Haft gefordert hat. So etwas ist hierzulande mehr als Wahlkampfgeschrei. Die »richtige Gesinnung« wollten schon die deutschtümelnden Gegner des Code-Napoléon-Anhängers Hegel zur Rechtsgrundlage machen. 1935 fand »das gesunde Volksempfinden« Aufnahme ins Gesetz.

Die Rückbesinnung darauf greift gerade in Brandners früherer Partei, der CDU, um sich. In Nordrhe...

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