30.07.2018 / Inland / Seite 5

Nebelkerzen aus dem Hause Spahn

Gesundheitsminister denkt über Mindestpersonalvorgaben für Kliniken nach

Der Personalnotstand in deutschen Kliniken ist seit langem bekannt. Bisher wird darüber lediglich viel geredet, die Misere jedoch nur verwaltet. Dabei ständig im Rampenlicht: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Der könnte nun tatsächlich einmal handeln. Um die Patientenversorgung in den Krankenhäusern zu verbessern, will der Minister den Trägern offenbar konkrete Vorgaben zur Personalausstattung machen und Verstöße dagegen sanktionieren lassen.

Ab 2020 solle für jedes Krankenhaus das Verhältnis zwischen der Zahl der Pflegekräfte und dem »anfallenden Pflegeaufwand« errechnet und veröffentlicht werden. Unterschreite eine Klinik eine bestimmte Personalgrenze, solle es Honorarkürzungen geben. Das geht aus dem Entwurf für das »Pflegepersonal-Stärkungsgesetz« hervor, der der Berliner Zeitung vorliegt. Der Entwurf solle am kommenden Mittwoch im Kabinett beschlossen werden, so ...

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