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19.07.2018 / Ausland / Seite 6

Auf der Zielgeraden

Der Oberste Gerichtshof in Polen ist bald mit Getreuen der regierenden PiS besetzt

Reinhard Lauterbach, Poznan

In Polen will die Regierungspartei PiS in dieser Woche weitere Änderungen im Justizsystem durchs Parlament bringen. Es geht dabei formal um Kleinigkeiten bei der Bestellung von Richtern. Kritiker fürchten, dass die PiS sich auf diese Weise die vollständige Übernahme des Justizapparats gegen den anhaltenden Widerstand der meisten Richter sichern will.

So soll das Verfahren zur Wahl von Richtern am Obersten Gerichtshof »entbürokratisiert« werden. Faktisch läuft es darauf hinaus, dass die formalen Anforderungen – bisher unter anderem langjährige Berufspraxis und entsprechende Beurteilungen – gesenkt werden. Außerdem soll der für die Richterwahl zuständige Justizrat befugt werden, Kandidatenlisten für solche Ämter vorzubereiten, sogar ohne dass entsprechende Bewerbungsunterlagen vorliegen. Die liberale Opposition verdächtigt die PiS, auf diese Weise parteipolitisch genehme Quereinsteiger in Spitzenpositionen der Justiz berufen zu wollen.

Doch die Richter wehr...

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