18.07.2018 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Auf wackeligen Beinen

Britische Premierministerin gewinnt »Brexit«-Abstimmung knapp

Theresa May hat in Sachen »Brexit« erneut eine Kehrtwende vollzogen. Die britische Regierungschefin hatte am Montag überraschend mehrere Änderungsanträge des strikten Befürworters eines Ausstiegs aus der EU, Jacob Rees-Mogg, zum neuen Zollgesetz akzeptiert. Es dürfte damit nahezu unmöglich geworden sein, dass Brüssel Mays Vorschläge für ein Zollabkommen mit Großbritannien akzeptiert. Rees-Mogg führt eine etwa 60köpfige Gruppe von Befürwortern eines harten Brexits innerhalb der Regierungsfraktion an.

Mit einer Mehrheit von 33 Stimmen votierten die Abgeordneten des Unterhauses in dritter Lesung für ein Zollgesetz für die Zeit nach dem Ausstieg aus der Europäischen Union. Bei den Änderungen zur sogenannten Customs Bill ging es unter anderem darum, dass Großbritannien keine Zölle für die EU erhebt, sofern sie dies nicht auch für die Briten tue. Das Zollabkommen soll nun davon a...

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